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Vortrag auf dem WCW 2015: TMG-RefE – Welche Folgen hätte die geplante Gesetzesänderung für Freifunk?

Ich habe gestern – per Hangouts-Videoschaltung (danke an cven und Christian für die technische Einrichtung und Bereitstellung eines alternativen „Rückkanals“!) – einen kurzen Vortrag „auf“ dem Wireless Community Weekend 2015 mit dem Titel „TMG-RefE – Welche Folgen hätte die geplante Gesetzesänderung für Freifunk?“ gehalten (Folien zum Beitrag, PDF, 0,2 MB).

Dabei ging es vor allem darum, kurz darzustellen, was der Referentenentwurf zur Änderung des TMG für Folgen hätte und wie das Ding im Einzelnen auszulegen ist (ausführlich dazu Mantz/Sassenberg, CR 2015, 298; und außerdem hier und hier). Außerdem habe ich ein paar Worte zur aktuellen Mitteilung Nr. 149/15 der Bundesnetzagentur verloren, die neue Wege bei der Meldepflicht nach § 6 TKG für WLANs geht, sowie zur Frage der TK-Überwachung, die die Bundesnetzagentur auch bei WLANs stärker durchsetzen will.

Die Folien zum Beitrag (sehr kurz) können hier heruntergeladen werden (PDF, 0,2 MB) und stehen unter einer CC-BY-Lizenz.

WIr planen demnächst noch eine weitere Fragerunde zur Thematik per Hangouts (oder Mumble?). Stay tuned.

Vortrag „Update Recht 2013 – Die Entwicklung des Rechts offener Netze“ – Folien online

Vom 10.-12. Mai 2013 fand in Berlin in der c-base wieder das Wireless Community Weekend (WCW) statt. Am Samstag, 11. Mai 2013, durfte ich dort meinen Update-Vortrag mit dem Titel „Update Recht – Entwicklung des Rechts offener Netze“ halten. Die Folien für diesen Vortrag sind jetzt online (PDF, ca. 750 KB).

Der Vortrag beschäftigt sich – wieder einmal – zum größten Teil mit Entwicklungen im Bereich der Störerhaftung. Dabei bin ich auf Entscheidungen eingegangen, die 2012 und 2013 ergangen sind, außerdem auf aktuelle Entwicklungen im gesetzgeberischen Bereich.

Auch das WCW 2013 hat gehalten, was es versprochen hat. Vielen Dank für die freundliche Aufnahme und die guten Diskussionen! Danke an alle, wir sehen uns im nächsten Jahr zum WCW 2014.

Meine Vorträge zu dem Thema aus den Jahren 2008, 2009 und 2012 finden sich hier. Es ist eine Fortsetzungsgeschichte aus mittlerweile vier Kapiteln geworden.

Vortrag auf dem WCW 2013: Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung zu WLAN und Access Providern

Von Freitag bis Sonntag findet in Berlin in der c-base das Wireless Community Weekend>Wireless Community Weekend 2013, das jährliche Treffen der Wireless Community (u.a. Freifunk), statt.

Ich werde am Samstag wieder ein kurzes Update zu den Entwicklungen rund um Störerhaftung, WLAN und Access Provider geben. Dabei geht es darum, kurz zu zeigen, was sich seit dem letzten Update (Download der Folien, pdf) getan hat, wobei zum einen die letztes Mal schon vorgestellten Gesetzesinitiativen und deren aktueller Stand und ferner Entscheidungen wie die des BGH „Alone in the Dark“, BGH „Internet als Lebensgrundlage“ und die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung „L’Oréal vs. Ebay“ u.a. angesprochen werden.

Die Zeit des Vortrags steht noch nicht fest. Das WCW ist eher organisiert, so dass die Vorträge und Workshops ohnehin spontan nach Bedarf und Wetter ausgerichtet werden. Ich vermute, dass ich wieder erst am (frühen?) Abend anfangen werde. Diskussionsbeiträge sind herzlich willkommen.

Der (aktuelle) Plan des WCW und alle weiteren Informationen finden sich hier. Wer noch Vortragsthemen hat, kann diese selbst eintragen bzw. über die Mailing-Liste ankündigen.

Vortrag „Entwicklung des Rechts offener Netze 2012“ auf dem Wireless Community Weekend

Vom 18.-20. Mai 2012 fand in Berlin in der c-base wieder das Wireless Community Weekend (WCW) statt. Am Samstag, 19. Mai 2012, durfte ich dort einen Vortrag mit dem Titel „Update Recht – Entwicklung des Rechts offener Netze“ halten. Die Folien für diesen Vortrag sind jetzt online (PDF, ca. 5 MB).

Der Vortrag beschäftigt sich zum weitaus größten Teil mit Entwicklungen im Bereich der Störerhaftung, wobei ich insbesondere eine Recherche zu Urteilen mit Bezug zu „WLAN“ durchgeführt und dargestellt habe. Zur Erläuterung für diejenigen, die nicht dabei waren: Ich habe im Vortrag die „Entwicklungsschritte“ an den Zeitpunkten meiner Vorträge auf dem WCW festgemacht, also 2008, 2009 (die Folien zu diesen Vorträge können hier (auf der Seite unten) abgerufen werden) und jetzt 2012.

Außerdem bin ich auf aktuelle Entwicklungen rund um offene Netze, ein paar Einzelheiten zum Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG sowie den aktuellen Stand in der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie eingegangen.

Der Vortrag war ursprünglich für 18h angesetzt, wir hatten ihn dann am Tag vorher auf 20h verschoben. Durch das wahnsinnig gute Wetter hat sich dann alles noch ein wenig verzögert, so dass ich meinen Vortrag (teilweise aufgrund des Champions League-Finales, das ohne Ton nebenher lief) gegen t+6h begonnen habe. Statt einer geplanten Dauer von ca. 30min für den Vortrag und ca. 15min für Fragen entwickelten sich (wohlgemerkt mitten in der Nacht) mehrere rege, konstruktive und nur teilweise wahnsinnige Fragerunden und  Diskussionen um die betroffenen Themen.

Alles in allem hat das WCW wieder gehalten, was ich 2008 und 2009 schon erlebt hatte: Eine sehr angenehme und konstruktive Atmosphäre, interessante Vorträge und Diskussionen – und das alles gepaart mit einer extrem guten Vorbereitung und einem großen Maß an Entspanntheit und Flexibilität.

Auf diesem Wege noch einmal vielen Dank an alle – wir sehen uns im nächsten Jahr zum WCW 2013 (nach bisheriger Planung vom 10.-12. Mai 2013).

Nachbereitung Wireless Community Weekend 2009 und Folien online

Und schon ist das Wireless Community Weekend (WCW) 2009 wieder vorbei. Von meiner Seite noch einmal vielen Dank an alle. Wieder eine Superatmosphäre, ein sehr spannendes und gleichzeitig sehr entspanntes Wochenende (ja, das geht). Es hat viel Spaß gemacht und bei so guten Vorzeichen werde ich nächstes Jahr sicher wieder dabei sein.
Wer nachlesen und/oder nachhören will, was auf dem WCW 2009 passiert ist, s. im Wiki hier, außerdem den Live-Radio-Beitrag von Radio Corax vom WCW hier (OGG, ca. 120min, ca 200 MB, das Interview mit mir findet sich auch hier).
Ich danke auch für die spannende Diskussion zum Thema „Update Recht“, die Folien mit dem Titel „Update Recht – Entwicklung des Rechts offener Netze 2008/2009“ dazu sind ebenfalls online (hier, die Folien wurden im Hinblick auf die Dateigröße (nur) im Design geändert). Wie gewohnt, ging der Vortrag natürlich nicht um 18h los, sondern ca. 19.45h, also quasi pünktlich. Aufgrund der intensiven Teilnahme und Diskussion ist außerdem aus einem geplanten 30-Minuten-Vortrag (plus reservierte 10 Minuten für Fragen) ein Vortrag von fast zwei Stunden geworden. In diesem Sinne können die Folien natürlich nur als grobe Leitlinie dienen.

Die Diskussion hat wieder einmal gezeigt, dass die Gesetzeslage und die technische Realität in vielen Punkten überhaupt nicht zusammenpassen. Dies zeigt sich ganz extrem an offenen Netzen, in denen ganz unterschiedliche technische Konstellation realisiert werden, die sich zudem schnell ändern können. Speziell Vorratsdatenspeicherung ist in offenen Netzen in aller Regel vollkommen sinnlos und trotzdem besteht hier sehr große Rechtsunsicherheit.

Wireless Community Weekend 2009

Ende Mai (22.-24.05.2009) findet wieder das Wireless Community Weekend (WCW) in der c-base Berlin statt.

Das Programm steht noch nicht fest und wird durch die Teilnehmer gestaltet. Vorschläge können also jederzeit eingereicht werden.Weitere Informationen zum WCW2009 hier. … Ich werde auf jeden Fall versuchen, dort zu sein.

Außerdem: Rückblickend Info zum WCW 2008.