Lesetipp: Schlauri, Network Neutrality: Netzneutralität als neues Regulierungsprinzip des Telekommunikationsrechts

Nur ein kurzer LesetippBildschirmfoto 2014-01-14 um 11.59.53: Die Habilitationsschrift von Simon Schlauri mit dem Titel „Network Neutrality: Netzneutralität als neues Regulierungsprinzip des Telekommunikationsrechts“ aus dem Jahre 2010, erschienen im Nomos-Verlag, befasst sich sehr intensiv mit Fragen der Regulierung und Netzneutralität. Die an der Universität von Zürich entstandene Habilitation beschreibt Schlauri in der Einleitung wie folgt:

Die vorliegende Abhandlung führt in das Thema der Netzneutralität ein und legt Argumente für und gegen eine Aufnahme dieses Regulierungsprinzips in das Telekommunikationsrecht dar, insbesondere aus europäischer und schweizerischer Perspektive. Zunächst ist den Fragen nachzugehen, ob die ISPs wirklich Anreizen zur Verletzung der Netzneutralität unterliegen und ob Verletzungen der Netzneutralität tatsächlich gesamtwirtschaftlich unerwünscht wären. Sodann werden die Zusammenhänge zwischen bisherigen Regulierungen des Telekomsektors und einer möglichen Regulierung der Netzneutralität aufgezeigt, um in der Folge Implementierungsansätze auszuarbeiten.

Nach der Einleitung führt Schlauri auf rund 50 Seiten in Regulierungstheorie ein, stellt anschließend ökonomische, gefolgt von rechtlichen Aspekten der Netzneutralität vor. Die rechtlichen Analysen beziehen sich auf europäischen und schweizerisches Recht und sind nicht immer auf den deutschen Rechtsraum übertragbar. Schlauri schließt mit einer Zusammenfassung der wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte. Dabei geht er auch auf „Wireless Network Neutrality“ ein, die er als aktuelles Problem ausmacht:

Die Bedeutung des Datenverkehrs über den Mobilfunk wächst derzeit rasch.1869 Mei nes Erachtens ist daher eine Verankerung der Netzneutralität vor allem für den mobilen Datenverkehr ausgesprochen wichtig. Die Situation bei mobilen Internetzugängen unterscheidet sich jedenfalls nicht grundsätzlich von jener bei Festnetzzugängen.1870 Entsprechend ist auch von «Wireless Net Neutrality» die Rede.1871

Die bereits sichtbar gewordenen Bestrebungen, die Verwendung von Mobilfunk- endgeräten beispielsweise für VoIP-Verbindungen zu unterbinden,1872 sollten in diesem Zusammenhang aufhorchen lassen.

Schlauri betrachtet nicht nur den Stand im Jahre 2010, sondern stellt de lege ferenda Ansätze einer möglichen künftigen Regulierung dar, so u.a.:

Zeigt es sich, dass Informationspflichten nicht ausreichen, um die Netzneutralität zu gewährleisten, wären in einem zweiten Schritt die ISPs mit beträchtlicher Markt- macht für Internetzugang zur Wahrung der Netzneutralität zu verpflichten. ..

Das Buch steht unter einer Creative Commons BY-NC-ND 2.5-Lizenz (Schweiz) und kann als PDF (3 MB) bei der Universität Zürich heruntergeladen werden.

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